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Novellierte DüV: Verschärfte Regelung zur Aufzeichnung von Nährstoffgehalten

Übernahme und Aufbewahrung der düngemittelrechtlichen Warendeklaration durch Landwirte hat hohe Priorität

Mit der Novellierung der Düngeverordnung (DüV) hat der Verordnungsgeber die Aufzeichnungspflichten in Bezug auf Düngungsmaßnahmen an mehreren Punkten deutlich verschärft. Eine dieser Regelungen mit weitreichenden Konsequenzen für die Landwirte ist die Aufzeichnung bestimmter Nährstoffgehalte in angewendeten Düngemitteln vor der Aufbringung.

Um Düngemittel sowie sonstige Stoffe nach Düngemittelverordnung wie Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel bedarfsgerecht anwenden zu können, benötigt der Landwirt nach den Vorschriften der Düngeverordnung vor der Düngung Informationen über das Produkt. Die Anwendung darf nur erfolgen, wenn dem Betriebsleiter durch schriftliche Aussagen die Stickstoff- und Phosphatgehalte bekannt sind. Bei der Anwendung im eigenen Betrieb anfallender Wirtschaftsdünger kann die Aufzeichnung durch eigene Analysen oder die Richtwerte der LWK Niedersachsen erfolgen. Bei aufgenommenen Düngemitteln ist die gesetzlich vorgeschriebene Form der Aufzeichnung eine Warendeklaration nach Düngemittelverordnung (DüMV). Die Regelung galt auch nach alter DüV  bereits bei der Anwendung Organischer bzw. Organisch-mineralischer Düngemittel wie Wirtschaftsdünger, Komposte und Klärschlämme. Neu ist sowohl die Erweiterung der Vorgabe auf alle Düngemittel und sonstigen Stoffe nach DüMV als auch die explizite Pflicht zur Aufzeichnung und damit zur Aufbewahrung und Vorlage der Unterlagen. Verschärfend wirkt, dass die fehlende Aufzeichnung z.B. der N-Gehalte ab sofort mit einem Bußgeldverfahren und einem CC-Verstoß belegt sind. Das bedeutet konkret, dass bereits für die Herbstdüngung im Prüfungsfall die beschriebenen Aufzeichnungen vorgelegt werden müssen. Im Einzelfall kann hier auch die Vorlage eines Lieferscheins mit Angabe der Nährstoffgehalte ausreichen. Dies setzt aber voraus, dass die Lieferbelege vor der Anwendung des Düngemittels vorliegen. Seitens der nach Landesrecht zuständigen Stelle veröffentlichte Werte zu Nährstoffgehalten in mineralischen Düngemitteln werden als Aufzeichnungen anerkannt, sofern diese mit den sonstigen Aufzeichnungen nach zur Düngebedarfsermittlung vorhanden sind.

Die Pflicht zur Warendeklaration liegt in der Verantwortung der Hersteller bzw. Inverkehrbringer von Düngemitteln. Diese Gruppe umfasst den Landhandel, Kläranlagen- und Kompostanlagenbetreiber, Biogasanlagenbetreiber, Tierhaltungsbetriebe, Lohnunternehmen, Maschinenringe etc..  Die düngemittelrechtliche Deklaration loser Düngemittel sollte in Form eines separaten Warenbegleitscheines erfolgen. Der Aufdruck auf einem Lieferschein oder einer Rechnung ist ebenfalls zulässig, setzt aber wie schon ausgeführt voraus, dass dieser Beleg vor der Aufbringung des Düngemittels beim Landwirt vorliegt.

Fazit

Damit Landwirte der Pflicht zur Aufzeichnung von Nährstoffgehalten nachkommen können, ist der Handel mehr denn je in der Verantwortung, der gesetzlichen Pflicht zur Warendeklaration nachzukommen. Ist dies nicht der Fall, müssen Landwirte die Warendeklaration unverzüglich einfordern bzw. die Annahme eines nicht deklarierten Düngemittels ablehnen.


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Kontrolle Düngerecht
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Leiter Sachgebiet Düngerecht
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Stand: 08.08.2017