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Landwirtschaftsrichter trafen sich im Thünen-Institut

Kammerpräsident Gerhard Schwetje eröffnet Tagung in Braunschweig

Es ist nun schon Tradition, dass sich die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Landwirtschaftsrichter des OLG-Bezirkes Braunschweig im zweijährigen Abstand zu einer Tagung mit einem regen Informationsaustausch treffen. Am 10. November versammelten sich etwa 70 ehrenamtliche und hauptamtliche Landwirtschaftsrichter sowie Vertreter der Landkreise, des Landvolkverbandes und der Landwirtschaftskammer Niedersachsen im Thünen-Institut Braunschweig.  

Die Tagung wurde durch den Präsidenten der Landwirtschaftskammer, Gerhard Schwetje, eröffnet. Er ist Landwirt im Kreis Wolfenbüttel und als Kreislandwirt und Mitglied des Grundstücksverkehrsausschusses mit den Fragen des Höferechtes und des Grundstücksverkehrsgesetzes vertraut. In seiner Begrüßung wies er auf die Aktualität der Themen der Veranstaltung hin.  

Danach folgten die Fachbeiträge. Über die Rechtsprechung des Senats für Landwirtschaftssachen referierte Ullrich Herborg, Richter am Oberlandesgericht und stellvertretender Vorsitzender des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig. Nur die wenigsten Verfahren der Landwirtschaftsgerichte landen beim Oberlandesgericht. In den letzten drei Jahren gab es lediglich 16 Beschwerden und Berufungen. Das liegt auch daran, dass die ehrenamtlichen Richter ihren Erfahrungsschatz einbringen. Gelobt wurde ausdrücklich die Arbeit der ersten Instanz.

Danach erläuterte Rechtsanwalt und Notar Johann-Heinrich Bremer aus Peine Fragestellungen, die im Prozess der Hofübergabe von der ersten Vorbesprechung bis zur Umschreibung im Grundbuch auftreten. Neue Ansätze im Grundstücksverkehrsrecht entfaltete Andreas Jordan vom Landvolk Niedersachsen in seinem Vortrag. Niedersachsen plant ein Niedersächsisches Agrarstrukturgesetz, um den enormen Preisanstieg bei den Kauf- und Pachtpreisen für landwirtschaftliche Flächen zu bremsen.

Die Auswirkungen von Pacht und Kauf landwirtschaftlicher Flächen auf den Betriebserfolg stellte Hartmut Völz von der Landwirtschaftskammer Niedersachsen dar. Im Anschluss der Referate diskutierten die Teilnehmer aus unterschiedlichen Blickwinkeln und stellten Fragen an die Referenten.  

 


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Stand: 14.11.2016