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Coronakrise: FAQ`s für Arbeitnehmer*innen

Arbeitnehmerfragen zu Kurzarbeitergeld, Infektionsschutz, Arbeits- und Gesundheitsschutz - Fragen im Zusammenhang mit der Corona Krise gibt es viele. Wir haben die wichtigsten für Sie zusammengefasst.

  1. Wie kann ich mich am Arbeitsplatz vor dem Corona Virus schützen?
  2. Muss der Arbeitgeber mich darüber informieren, wenn ein Corona Virus-Fall im Betrieb aufgetreten ist?
  3. Was gilt für chronisch kranke oder vorerkrankte Beschäftigte?
  4. Muss ich als Arbeitnehmer meinen Arbeitgeber informieren, wenn in meinem Bekanntenkreis ein Corona Virus-Fall aufgetreten ist?
  5. Busse und Bahnen fahren nicht und ich komme nicht zur Arbeit - gibt es trotzdem Lohn?
  6. Erhalte ich auch in Quarantäne Lohn oder Gehalt?
  7. Mein Chef will den Betrieb vorübergehend schließen und die Mitarbeiter nach Hause schicken. Bekomme ich weiterhin Lohn?
  8. Kann der Arbeitgeber anordnen Überstunden abzubauen? Oder Urlaub zu nehmen? Oder Minusstunden aufzubauen?
  9. Mein Arbeitgeber hat seinen Betrieb geschlossen - kann ich eine andere Arbeit annehmen in der Zeit?
  10. Kann ich genehmigten Urlaub beim Arbeitgeber zurückziehen?
  11. Was ist Kurzarbeitergeld?
  12. Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?
  13. Wie lange kann Kurzarbeitergeld bezogen werden?
  14. Können Kurzarbeiter eine Nebentätigkeit aufnehmen?
  15. Lohnt sich eine Nebentätigkeit bei Kurzarbeit finanziell?
  16. Was gilt für Minijobber in der Corona-Krise?
  17. Gibt es Erleichterungen für Saisonarbeitskräfte?
  18. In welchen Fällen wurde das Arbeitszeitgesetz ausgeweitet?
  19. Wann muss ich eine Maske tragen?

1. Wie kann ich mich am Arbeitsplatz vor dem Corona Virus schützen?

Menschenansammlungen sind zu meiden, nutzen Sie keine Sammeltransporte zum Feld/zur Baustelle. Halten Sie einen Mindestabstand von möglichst zwei Metern zu anderen Personen. Auf Händeschütteln o.ä. ist unbedingt zu verzichten. Vermeiden Sie den Kontakt der Hände mit Mund, Nase und Augen. Husten und niesen Sie nur in die Armbeuge oder in ein Papiertaschentuch. Waschen Sie regelmäßig, häufig und sorgfältig Ihre Hände mit Seife (mind. 20 Sekunden).

Siehe auch https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/

 

2. Muss der Arbeitgeber darüber informieren, wenn ein Corona Virus-Fall im Betrieb aufgetreten ist?

Der Arbeitgeber hat nach Arbeitsschutzgesetz die Verpflichtung, die Gefahren für Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten am Arbeitsplatz zu beurteilen und Maßnahmen abzuleiten. Beschäftigte müssen also von dem Corona Virus-Fall informiert werden, damit sie sich besser schützen können. Dies gilt für alle, die mit dem Erkrankten in Berührung gekommen sein könnten. Der Name des Betroffenen darf nicht genannt werden, da dies für die Vorsorgemaßnahmen nicht erforderlich ist.

 

3. Was gilt für chronisch kranke oder vorerkrankte Beschäftigte?

Ich gehöre aufgrund meiner Vorerkrankung / meiner chronischen Erkrankung zu der Risikogruppe. Deshalb ist meine Befürchtung, mich mit dem Corona-Virus anzustecken, besonders groß. Muss ich trotzdem zur Arbeit und falls ja: welche Schutzmaßnahmen darf ich von meinem Arbeitgeber verlangen?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die arbeitsfähig sind und deren Betrieb arbeitet, sind grundsätzlich verpflichtet zur Arbeit zu erscheinen. Was aber konkret unternommen werden muss, um Personen der sogenannten Risikogruppen zu schützen, kann nicht pauschal beantwortet werden.

Bei einer Pandemie sind aufgrund der Übertragungswege, die einzelnen Berufsgruppen unterschiedlich stark betroffen. Oft kennt der Arbeitgeber die Vorerkrankungen seiner Beschäftigten nicht und braucht sie auch nicht zu kennen.

Jedoch ist er nach Arbeitsschutzgesetz verpflichtet die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung möglichst vermieden oder geringgehalten wird. In kleineren Unternehmen können Beschäftigte sich im Rahmen einer Wunschvorsorge jederzeit an den Betriebsarzt wenden und ihre diesbezüglichen Bedenken besprechen. Der Betriebsarzt kann sinnvolle Schutzmaßnahmen beim Arbeitgeber initiieren.

 

4. Muss ich als Arbeitnehmer meinen Arbeitgeber informieren, wenn in meinem Bekanntenkreis ein Corona Virus-Fall aufgetreten ist oder ich selber erkrankt bin?

Fragen des Arbeitgebers nach dem Gesundheitszustand eines Arbeitnehmers sind normalerweise nicht zulässig. Wurde jedoch bei einem Arbeitnehmer oder in seinem Umfeld eine Erkrankung durch eine Infektion mit dem Corona Virus festgestellt, darf der Arbeitgeber nach dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales darüber Auskunft verlangen, um seiner Fürsorge- und Schutzpflicht nachkommen und die gesundheitlichen Belange anderer Arbeitnehmer schützen zu können. Auch die Frage des Arbeitgebers, ob der Arbeitnehmer in einem Corona-Risikogebiet war, ist zulässig.

 

5. Busse und Bahnen fahren nicht und ich komme nicht zur Arbeit - gibt es trotzdem Lohn?

Nein. Das Risiko des Arbeitsweges liegt beim Arbeitnehmer - wie sonst auch (z.B. im Winter bei Schnee und Glatteis). Wenn man also den Arbeitsplatz nicht erreichen kann, hat man auch keinen Anspruch auf die Vergütung für die ausgefallene Arbeitszeit.

 

6. Erhalte ich auch in Quarantäne Lohn oder Gehalt?

Das Gehalt wird weiterhin vom Arbeitgeber gezahlt. Dieser kann sich dann das Geld für die Lohnfortzahlung erstatten lassen. Sollte der Arbeitgeber wider Erwarten nicht zahlen, können Sie eine Entschädigung (nach §56 Infektionsschutzgesetz-IfSG) von der zuständigen Behörde fordern – die entspricht in den ersten sechs Wochen etwa der Höhe des Nettolohns – danach der Höhe des Krankengeldes.

 

7. Mein Chef will den Betrieb vorübergehend schließen und die Mitarbeiter nach Hause schicken. Bekomme ich weiterhin Lohn?

Entschließt sich der Arbeitgeber aus freien Stücken den Betrieb vorübergehend zu schließen, kann er dies tun. Er muss dann aber das Entgelt weiterzahlen (§ 615 BGB) und darf ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht auf die Stundenkonten der Beschäftigten zurückgreifen. Arbeitnehmer/innen einfach nach Hause schicken, ohne Lohn zu zahlen, darf der Arbeitgeber nicht. Vielmehr trägt der Arbeitgeber das sog. Betriebs- und Wirtschaftsrisiko, auch bei unrentabler Beschäftigung (§ 615 S. 3 BGB).

 

8. Kann der Arbeitgeber anordnen Überstunden abzubauen? Oder Urlaub zu nehmen? Oder Minusstunden aufzubauen?

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht gegen seinen Willen in den Urlaub schicken. Ausnahmen gelten für sog. Betriebsferien, die mit den Beschäftigten vereinbart oder rechtzeitig angekündigt waren. Von heute auf morgen den Urlaub einseitig anzuordnen ist grundsätzlich nicht zulässig.

Eine einseitige Anordnung ist möglich; dies muss aber mit ausreichend Vorlauf passieren; zudem ist billiges Ermessen zu berücksichtigen; auch muss genug Resturlaub zur freien Verfügung verbleiben und die Belange der Beschäftigten sind zu berücksichtigen.

In der augenblicklichen Situation sind alle gut beraten, nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen. Auch der einvernehmlich vereinbarte Abbau von Überstunden kann ein Mittel sein, um die Zeit zu überbrücken.

Was die Minusstunden betrifft: Arbeitgeber dürfen nicht einseitig Arbeitszeitkonten mit Minusstunden belasten. Denkbar sind allerdings tarifvertragliche oder arbeitsvertragliche Regelungen, die die Nutzung von Arbeitszeitkonten zur Überbrückung von Auftragsschwankungen vorsehen.

 

9. Mein Arbeitgeber hat seinen Betrieb geschlossen - kann ich eine andere Arbeit annehmen in der Zeit?

Grundsätzlich ja, eine sog. Nebentätigkeit ist dem Arbeitgeber allerdings (je nach vertraglicher Vereinbarung) anzuzeigen. Da es sein kann, dass Sie die ursprüngliche Arbeit jederzeit wiederaufnehmen müssen, müssen Sie mit Ihrem "Zwischenarbeitgeber" ggf. sehr kurze Kündigungsfristen vereinbaren.

 

10. Kann ich genehmigten Urlaub beim Arbeitgeber zurückziehen?

Ich habe im April meinen Jahresurlaub, die Reise ist schon gebucht. Jetzt kann ich wegen Corona ich nicht verreisen. Kann ich meinen bewilligten Urlaub zurücknehmen?

Die Tatsache, dass Sie derzeit ihre Reise nicht wahrnehmen können, gibt Ihnen leider kein Recht, den bereits bewilligten Urlaub zurückzufordern. Der Arbeitgeber schuldet Ihnen bezahlte Freistellung von der Arbeit, verantwortet aber nicht, wenn Sie Ihren Urlaub nicht wie geplant verbringen können. Ein “Stornierungsrechtgibt es nicht. Sie sind also hier auf Kulanz Ihres Arbeitgebers angewiesen.

 

11. Was ist Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Der Anspruch entsteht, wenn ein Arbeitgeber die regelmäßige Arbeitszeit kürzen muss und dies bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigt. Die Beantragung von Kurzarbeitergeld wird vor allem aus wirtschaftlichen Gründen vorgenommen. Kurzarbeitergeld soll Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Verdienstausfall zumindest teilweise wieder ausgleichen und den Arbeitsplatz sichern.

Arbeitgeber treten bei der Zahlung des KUG an die Mitarbeiter zunächst in Vorleistung und rechnen das Kurzarbeitergeld danach mit der Arbeitsagentur ab. Das Kurzarbeitergeld ist eine Erstattungsleistung und wird rückwirkend an den Arbeitgeber gezahlt.

Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer

https://www.lwk-niedersachsen.de/index.cfm/portal/6/nav/1842/article/35351/cache/0.html?source=pareto

 

12. Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten 60% (allgemeiner Leistungssatz) des ausgefallenen Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67% (erhöhter Leistungssatz).

Im Gesetzentwurf zum Sozialschutzpaket II ist eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für Beschäftigte, die ihre Arbeitszeit um mindestens 50 % reduziert haben, vorgesehen:

  • Ab dem 4. Monat des Bezugs von Kurzarbeitergeld  auf 70 % (allgemeiner Leistungssatz) und auf 77 % (erhöhter Leistungssatz)
  • Ab dem 7. Monat auf 80 %, bzw. 87 %, wenn mindestens ein Kind im Haushalt lebt.

Diese Regelung ist befristet bis zum 31.12.2020.

 

13. Wie lange kann Kurzarbeitergeld bezogen werden?

 

Kurzarbeitergeld kann für höchstens 12 Monate bezogen werden. Die 12 Monate können aber unterbrochen werden, wenn die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers vorübergehend wieder besser ist und Angestellte wieder voll beschäftigt werden können.

 

14. Können Kurzarbeiter eine Nebentätigkeit aufnehmen?

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kurzarbeit hat die Bundesregierung die Hinzuverdienstmöglichkeiten ausgeweitet: Sie können vom 1. Mai bis 31. Dezember 2020 in allen Berufen bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuzuverdienen. Die Beschränkung auf systemrelevante Berufe ist aufgehoben.

Mehr dazu: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/sozialschutz-paket-2-1746396

https://www.lwk-niedersachsen.de/index.cfm/portal/6/nav/1842/article/35351/cache/0.html?source=pareto

 

15. Lohnt sich eine Nebentätigkeit bei Kurzarbeit finanziell?

Bei Aufnahme einer Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich bleibt das Nebeneinkommen in der Zeit vom 01.04.2020 bis 31.10.2020 anrechnungsfrei bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis.

Systemrelevante Branchen oder Berufe sind zum Beispiel:

  • medizinische Versorgung, ambulant und stationär, auch Krankentransporte
  • Versorgung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit Lebensmitteln, Verbrauchsmaterialen
  • Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten und Geräten
  • Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln
  • Labordiagnostik
  • Apotheken
  • Güterverkehr zum Beispiel für die Verteilung von Lebensmitteln an den Groß- und Einzelhandel
  • Lebensmittelhandel – zum Beispiel Verkauf oder Auffüllen von Regalen
  • Lebensmittelherstellung, auch Landwirtschaft
  • Lieferdienste zur Verteilung von Lebensmitteln

Hier finden Sie konkrete Beispielrechnungen.

 

16. Was gilt für Minijobber in der Corona-Krise?

Auch Minijobber und Minijobberinnen genießen grundsätzlich dieselben Rechte wie alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie haben also z.B. Recht auf Schutz vor Kündigung und – falls ihr Betrieb schließt – das Recht auf Lohnersatz nach den für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geltenden Regeln. Nur unter die Regelungen zur Kurzarbeit fallen die Minijobber nicht, da Kurzarbeitergeld für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte vorgesehen ist.

17. Gibt es Erleichterungen für Saisonarbeitskräfte?

Die Corona-Krise stoppt nicht nur Fließbänder und Fertigungsstraßen, sie bedroht auch die Landwirtschaft: In Deutschland fehlen jeden Monat mehrere 10.000 Saisonarbeitskräfte, die nicht aus Nachbarländern einreisen dürfen. Anbauen, kultivieren, ernten: Den Landwirten fehlt es an Hilfe bei allen Arbeiten. In  Krise kommt es auf jeden einzelnen an.

Es gibt eine Über­gangs­re­ge­lung: Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen übergangsweise neu geregelt worden. Für die Zeit vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 gelten die Zeitgrenzen von fünf Monaten oder 115 Arbeitstagen.

https://www.agrarjobboerse.de/news/35468_Saisonarbeit_?_Was_Wann

https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-saisonarbeiten/

 

18. In welchen Fällen wurde das Arbeitszeitgesetz ausgeweitet?

Konkret werden folgende Ausnahmen zugelassen:

  • Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kann auf bis zu zwölf Stunden verlängert werden. Dies gilt nur, soweit die Verlängerung nicht durch vorausschauende organisatorische Maßnahmen einschließlich notwendiger Arbeitszeitdisposition, durch Einstellungen oder sonstige personalwirtschaftliche Maßnahmen vermieden werden kann.
    Wie im Arbeitszeitgesetz üblich, muss innerhalb von sechs Monaten ein Ausgleich auf acht Stunden werktäglich (48 Stunden wöchentlich) erfolgen.
  • Die tägliche Ruhezeit darf um bis zu zwei Stunden verkürzt werden, wobei eine Mindestruhezeit von neun Stunden nicht unterschritten werden darf. Jede Verkürzung der Ruhezeit ist innerhalb von vier Wochen auszugleichen. Der Ausgleich ist nach Möglichkeit durch freie Tage zu gewähren, ansonsten durch Verlängerung anderer Ruhezeiten auf jeweils mindestens 13 Stunden.
  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können.
    Der Ersatzruhetag für Sonntagsbeschäftigung kann innerhalb von acht Wochen gewährt werden, er muss spätestens bis zum Außerkrafttreten der Verordnung am 31. Juli 2020 gewährt worden sein.
  • Wird von den Abweichungen Gebrauch gemacht, darf die Arbeitszeit 60 Stunden wöchentlich nicht überschreiten. Nur in dringenden Ausnahmefällen darf die Wochenarbeitszeit auch über 60 Stunden hinaus verlängert werden, soweit die Verlängerung nicht durch vorausschauende organisatorische Maßnahmen einschließlich notwendiger Arbeitszeitdisposition, durch Einstellungen oder sonstige personalwirtschaftliche Maßnahmen vermieden werden kann.

https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fagen-und-Antworten-Arbeitszeitverordnung/faq-arbeitszeitverordnung.html
 

19. Wann muss ich eine Maske tragen?
Ab 27.04.20 ist in Niedersachsen eine Mund-Nasen-Bedeckung beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Wenn Sie also Ihren Arbeitsplatz mit öffentlichen Verkehrsmittel erreichen, müssen Sie während dre Anreise eine Maske tragen. Dafür reichen einfache, auch selbstgenähte Masken aus. Wie Sie die Masken verwenden und pflegen können, erfahren Sie auf der Homepage des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM): https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html

 


Kontakt:
Ralph Werfelmann
Berater Arbeitnehmerberatung, Arbeitgeberberatung
Telefon: 04231 9276-19
Telefax: 04231 9276-30
E-Mail:
Matthias Brandner
Fachreferent Arbeitnehmerberatung
Telefon: 0441 801-328
Telefax: 0441 801-392
E-Mail:


Stand: 26.05.2020