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Dauergrünland und potentielles Dauergrünland – was ist eigentlich aus förderechtlicher Sicht zu beachten?

Seit dem Jahr 2009 gibt es in Niedersachsen das Dauergrünlandumbruchverbot. Dieses Verbot ist im Jahr 2015 im Rahmen der Agrarreform bundesweit ausgedehnt worden. Seit dem Jahr 2018 haben wir darüber hinaus noch weitere Einschränkungen im Bereich Dauergrünland (DGL), die im Folgenden kurz dargestellt werden sollen. Insbesondere bei DGL-Flächen ist darüber hinaus zu berücksichtigen, ob weitere Auflagen z.B. durch Wasser-, Naturschutz- oder sonstigen Schutzgebieten zu beachten sind!

Umbruch von potentiellem Dauergrünland (pDGL)

Bis zum Jahr 2017 mussten pDGL-Flächen („Ackergras“) spätestens im 5. Nutzungsjahr umgebrochen und mit einer anderen Kultur bestellt werden, damit der Ackerstatus auf der Fläche erhalten bleibt. Seit dem Jahr 2018 kann ein Kulturartenwechsel entfallen. Damit der Ackerstatus aber auf einer pDGL-Fläche erhalten bleibt, muss ein Umbruch durch Pflügen der pDGL-Fläche spätestens im 5. Jahr mit einer anschließenden Neueinsaat mit Ackergras erfolgen. Zudem muss zwingend innerhalb einer 4-Wochen-Frist nach der Neueinsaat eine Anzeige bei der zuständigen Bewilligungsstelle mit dem untenstehenden Formular Anzeige Pflügen von pDGL.pdf vorgenommen werden. Anschließend erhält die Fläche wieder einen neuen pDGL-Status (z.B. pDGL19 bei einer Neuansaat im Jahr 2019) und der Fünf-Jahreszeitraum beginnt wieder neu zu laufen.

Weitere Informationen unter Webcode: 01033703.


Umbruch und Neueinsaat einer DGL-Fläche

Seit dem März 2018 muss das Pflügen von Dauergrünland und der anschließenden Neuansaat im Vorfeld mit den Formular Antrag Pflügen von Dauergrünland.pdf beantragt werden.

Aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit ist im Jahr 2018 in vielen Fällen die Grünlandnarbe schwer geschädigt und muss erneuert werden. Daher haben Umwelt- und Landwirtschaftsministerium in Hannover nun das folgende beschleunigte Antrags- und Genehmigungsverfahren zum Pflügen von Dauergrünland beschlossen:

Der Landwirt zeigt seine geplante Narbenerneuerung von Dauergrünland bei der unteren Naturschutzbehörde bzw. unteren Wasserbehörde seines Landkreises (UNB/UWB) mit dem Vordruck an. Sofern er dieses per Email macht, kann die zuständige Bewilligungsstelle Osnabrück (Betrieb liegt im Landkreis/Stadt Osnabrück) in den Verteiler nehmen (Mailadresse: bwst.osnabrueck@lwk-niedersachsen.de).

Der Landwirt kann nach dieser Anzeige bei der UNB/UWB sofort den Antrag auf Pflügen von Dauergrünland bei seiner zuständigen Bewilligungsstelle der Landwirtschaftskammer Niedersachsen stellen. Diesem Antrag hat er einen Nachweis für die Anzeige beizufügen (z.B. Kopie der „Anzeige-Mail“ an die UNB/ UWB)

Die UNB/ UWB teilt innerhalb von 5 Werktagen ab Anzeigeeingang der zuständigen Bewilligungsstelle der Landwirtschaftskammer Niedersachsen eine eventuelle Versagung mit.

Erhält die zuständige Bewilligungsstelle der Landwirtschaftskammer Niedersachsen keine Rückmeldung innerhalb der 5 Werktage von der UNB/ UWB, geht sie davon aus, dass diese keine Bedenken hat und genehmigt dem Betrieb den Antrag auf Narbenerneuerung.

Eine Narbenerneuerung auf sensiblem Dauergrünland oder Ersatzdauergrünland (Kulturcode 444) ist nicht zulässig.

Eine nochmalige Narbenerneuerung ist dann frühestens nach fünf Jahren möglich.

Weitere Informationen unter Webcode: 01033703.


Umwandlung von Dauergrünland in nichtlandwirtschaftliche Nutzung

Wird bestehendes Dauergrünland in eine nichtlandwirtschaftliche Nutzung (z.B. Bebauung, Aufforstung usw.) überführt, so muss seit dem Herbst 2016 diese Umwandlung im Vorfeld genehmigt werden. Auch sensible Dauergrünlandflächen (sDGL) in FFH-Gebieten können über diesem Wege aus förderrechtlicher Sicht in nichtlandwirtschaftliche Nutzung überführt werden. Welchen Status ihre Flächen haben, können Sie dem aktuellen Flächenverzeichnis ihres Antrages auf Agrarförderung entnehmen.

Die Beantragung bei der Bewilligungsstelle muss mit Hilfe des Antrages Umwandlung in nicht landwirtschaftliche Nutzung - vorl. Fassung- 04112016.pdf erfolgen.

Handelt es sich um sensibles Dauergrünland (sDGL) ist ergänzend auch eine Beantragung der Umwandlung des sDGL in DGL notwendig (Seite 3 des Formulars, die bei der „normalen“ DGL-Umwandlung nicht notwendig ist). Hieraus ergibt sich ein zweistufiges Antragsverfahren.

Hinweis: Die Beantragung ist nur notwendig, wenn sich die betreffende DGL-Fläche auch in der Verfügungsgewalt des jeweiligen grenningpflichtigen Antragstellers befindet!

Weitere Informationen unter Webcode: 01031539.


Beantragung eines Umbruchs von Dauergrünland zur Ackernutzung

Soll Dauergrünland in Ackerland umgewandelt werden, ist die Umwandlung auch im Vorfeld mit den Formularen Antrag Umwandlung - Stand Mai 2017.pdf sowie Antrag auf Erteilung einer Bescheinigung zu einem Antrag auf Umwandlung von Dauergrünland.pdf“ zu beantragen. Entsprechend des Umfangs der umzubrechenden DGL-Fläche ist eine Ackerfläche zukünftig als Ersatzfläche für das Dauergrünland zu nutzen. Handelt es sich bei der Ersatzfläche nicht um eine Eigentumsfläche, ist eine Einverständniserklärung des Eigentümers notwendig („Einverständniserklärung DGL Umwandlung.pdf“). Die Zustimmung der Unteren Naturschutz- und Wasserbehörde wird in der Regel nur dann erteilt, wenn die Ersatzfläche in der gleichen naturräumlichen Region wie die Umbruchfläche liegt. In welcher Region sich ihre Flächen befinden, ist über http://www.umweltkarten-niedersachsen.de/ (Basisdaten -> Natur -> Allgemeine Daten -> Naturräumliche Regionen) abrufbar.

Bei DGL-Flächen, die nach dem Jahr 2015 entstanden sind, ist eine Bereitstellung von Ersatzflächen nicht notwendig – allerdings muss die Umbruchgenehmigung auf jeden Fall beantragt und die Zustimmung der Unteren Naturschutz- und Wasserbehörde eingeholt werden.

Weitere Informationen unter Webcode: 01030558.


Kontakt:
Stefan Müller
Betriebswirtschaft, Förderung, Unternehmensberatung
Telefon: 0541 56008-162
Telefax: 0541 56008-99162
E-Mail:


Stand: 31.08.2018



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