Düngemittelrecht, Abfallrecht

Das Sachgebiet Düngemittelrecht und Abfallrecht ist Teil der Düngebehörde. Wir sind zuständig beim Düngemittelrecht, beim Bodenrecht für Altlasten und Schadensfälle auf landwirtschaftlich und gartenbaulich genutzten Flächen, beim Abfallrecht für die landwirtschaftliche und gartenbauliche Verwertung von Bioabfällen sowie für die landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlämmen. Zu unseren weiteren Aufgaben gehört die Bodendauerbeobachtung landwirtschaftlicher Flächen.

Unsere Informationen richten sich an Düngemittelanwender*innen (landwirtschaftliche Betriebe, Gartenbaubetriebe, forstwirtschaftliche Betriebe, Forschungseinrichtungen), Düngemittelproduzent*innen und Inverkehrbringer*innen (Düngemittelfirmen, Düngemittelvertreiber, viehhaltende Betriebe, Biogasanlagen, Aufbereitungsanlagen, Kompostwerke, Kläranlagen, Kultursubstratproduzenten, Industrie- und Gewerbebetriebe, die Düngemittel aus Abfallstoffen herstellen oder vertreiben), Abfallbehörden, Bodenschutzbehörden sowie landwirtschaftliche Berater*innen und Beratungsorganisationen.

Zu unseren Aufgaben gehört die

• Düngemittelrechtliche Information und Auskunft,
• Düngemittelrechtliche Beurteilung von Stoffen und Verfahren,
• Fertigung von Konformitätsbescheinigungen,
• Stellungnahme für Baugenehmigungsbehörden,
• Stellungnahme nach Bioabfallverordnung, Klärschlammverordnung und Bundesbodenschutzverordnung,
• Beurteilung von Schadensfällen und Altlasten im Bodenschutz,
• Koordination der landwirtschaftlichen Verwertung von Bioabfällen,
• Koordination der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung,
• Erstellung von Klärschlammregister und
• die Koordination der Bodendauerbeobachtung Landwirtschaft.