Eine von unseren sieben Antworten auf die Frage: Wie lässt sich das „gute Gefühl“ bei Verbrauchern stärken, wenn es um Lebensmittel aus Niedersachsen geht?
Thema
- Der Rechts- und Ordnungsrahmen„Lebensmittelherstellung“ ist sehr komplex. Neues einzuführen ist sehr schwierig.
- Es gibt hohe Hürden und kaum Ausnahmegenehmigungen.
- Die Anforderungen an kleine Marmeladenkocher, Molkereien, Schlachter oder Direktvermarkter sind hoch. ➝ Eichgesetz: Definition 1 Liter Milch, Barkassen, Bondrucker, ...
- Oft ist die Balance zwischen Flexibilität für den Hersteller/ Vermarkter und Verbraucherschutz schwierig umsetzbar.
- Wissen Sie, welche Auflagen Sie einhalten müssen, wenn Sie Marmelade verkaufen (verschenken) wollen?
- Es gibt kaum noch Schlachter oder Molkereien, die im kleinen Maßstab arbeiten. ➝ Die 10 größten Schlachtereien haben zusammen einen Marktanteil von 76,7 %.
These
- Schon, wer nur etwas Neues ausprobieren möchte, wird reglementiert/reguliert/kontrolliert.
- Es gibt eine Regelungswut, von der alle in der Lebensmittelherstellung stark betroffen sind. ➝ mehr Pflichten als Rechte
- Die Dokumentationspflichten sind zu umfangreich, schon kleine Fehler können große rechtliche Folgen haben.
- Kleinteiligkeit der Regelungen und großer Überblick/Ziel stehen im Widerspruch.
- Es gibt viele Audits mit großem Arbeitszeitaufwand, der insbesondere beim Betriebsleiter anfällt. ➝ Das ist im Familienbetrieb kaum delegierbar!
- Betriebe mit kleinen Umsätzen werden überproportional von Bürokratiekosten belastet.
- Folgenabschätzungen von Gesetzen fehlen.
Intervention
- Es sollte nicht alles immer geregelt und mit Strafandrohung belegt werden (Fehlertoleranz!)
- In der Analytik dürfen nur abgesicherte/zugelassene Programme/Methoden verwendet werden!
- Regelungen müssen enger am eigentlichen Problem festgemacht werden!
- Produktzulassungsverfahren müssen vereinfacht werden (z. B. Algenpulver)!
- Die Zusammenarbeit der Behörden muss verbessert werden! ➝ Genehmigungen/Kontrollen vereinfachen
- Kontroll- und Verwaltungskosten müssen niedrig gehalten und anlassbezogen abgerechnet werden! ➝ Kosten für Kontrollen ohne konkreten Anlass, bei denen es keine Beanstandungen gibt, dürfen nicht in Rechnung gestellt werden!
- Es muss „Bagatellgrenzen“ geben!
- Es muss mehr Ausnahmeregelungen geben!
- Der Ermessensspielraum muss mehr ausgenutzt werden!
Vision
- Es gibt eine größere Produktvielfalt.
- Die Innovationskraft wird gefördert.
- Der Landwirtschaft stehen mehr alternative Einkommensquellen zur Verfügung. Diversifizierung / höhere Resilienz
- Es heißt nicht mehr nur: Ganz oder gar nicht. ➝ Ausprobieren und langsam wachsen ist für viele Betriebe einfacher
- Kleinstmengenverarbeitung ist für alle Betriebe, die einen neuen Betriebszweig entwickeln möchten einfacher.
